US-Handelsbeauftragter warnt: EU-Kredit an Airbus gefährdet Waffenruhe

Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer warnte die Europäische Union am Montag, den 26. Oktober, dass ein Rekordkredit der Europäischen Investitionsbank (EIB) an Airbus eine fragile transatlantische Handelswaffenruhe gefährdet. Diese Waffenruhe umfasst eine Vereinbarung darüber, wie Projekte für große zivile Flugzeuge (LCA) finanziert werden, berichtete Reuters. In einer Erklärung sagte Greer, dass sein Büro trotz "laufender Anfragen" keine Details zu der 3,4 Milliarden Dollar schweren Finanzierung erhalten habe, die die EIB, der Finanzarm der EU, im Juni genehmigt hatte.reuters.com

"Diese Situation bringt erhebliche Unsicherheit in den transatlantischen Handel im Luft- und Raumfahrtsektor", sagte Greer laut Reuters. Er erklärte, die Angelegenheit müsse "so schnell wie möglich geklärt werden, um eine marktorientierte Produktion im Luft- und Raumfahrtsektor zu gewährleisten und einen Verstoß gegen die Bedingungen unseres hart erkämpften LCA-Abkommens zu vermeiden". Die Financial Times berichtete, Greer habe gesagt, der Kredit riskiere, das US-EU-Flugzeugabkommen zu "verletzen". Das Handelsbüro veröffentlichte die Erklärung unter dem Titel "Ambassador Greer Issues Statement on the Status of the U.S.-EU Détente Following Record-Breaking Loan from the European Investment Bank to Airbus".investinglive.com+2

Die Rekordfinanzierung

Am 29. Juni kündigte die EIB ein Finanzierungspaket in Höhe von 3 Milliarden Euro für Airbus an. Sie bezeichnete dies als den größten Unternehmenskredit, den sie jemals genehmigt hat, und Airbus unterzeichnete noch am selben Tag eine erste Tranche von 1 Milliarde Euro. Das Geld soll die Forschung und Entwicklung von Airbus bis 2030 in den Bereichen kommerzielle Luftfahrt, Verteidigung und Sicherheitssysteme finanzieren, mit Projekten in Frankreich, Deutschland und Spanien. Die Bank teilte mit, die Bedingungen seien flexibel und beinhalteten lange Laufzeiten. EIB-Präsidentin Nadia Calviño sagte, das Geschäft sei innerhalb von etwa sechs Monaten nach der Anfrage genehmigt worden, was "zeigt, dass Europa schnell und in großem Maßstab handeln kann, um seine Champions zu unterstützen".eib.org+1

Boeing bat die US-Regierung im Juli, auf Transparenz bei dem Kredit zu drängen. Diese Anfrage kam inmitten von Spekulationen, dass Airbus das Geld für die Entwicklung eines neuen Flugzeugmodells verwenden könnte. Im Juli wies die EIB den Vorwurf zurück, Airbus ungewöhnliche Unterstützung zu gewähren. "Dies ist ein normaler, verzinster Kredit, der Teil der allgemeinen Finanzierungstätigkeit der EIB ist", sagte ein Sprecher. Airbus-Finanzvorstand Thomas Toepfer sagte, der Kredit sei "vollständig zu marktüblichen Bedingungen" aufgenommen worden. Weder Airbus noch Boeing reagierten sofort auf Anfragen zur Stellungnahme zu Greers Erklärung.reuters.com

Ein langjähriger Streit

Die USA und die EU kämpften 17 Jahre lang vor der Welthandelsorganisation (WTO) um Flugzeugsubventionen, wobei beide Seiten Teilsiege errangen. Im Jahr 2021 einigten sie sich auf eine fünfjährige Waffenruhe, die gegenseitige Zölle auf Waren im Wert von etwa 11,5 Milliarden Dollar aussetzte. Die Waffenruhe wurde im Juli dieses Jahres verlängert, nachdem das Europäische Parlament einem umfassenderen Handelsabkommen zugestimmt hatte. Im Rahmen dieses Abkommens hob die EU Zölle auf US-Industriegüter auf, und die USA erhoben einen Zoll von 15 % auf die meisten EU-Waren.reuters.com

Eine zentrale Frage für Washington ist, ob die Bedingungen der EIB einer Subvention gleichkommen, wie die WTO dies in der Vergangenheit bei ähnlichen Krediten festgestellt hat. Greer kündigte keine Maßnahmen gegen die EU an. Ob die Waffenruhe hält, könnte davon abhängen, ob Brüssel die Kreditdetails teilt, die sein Büro nach eigenen Angaben angefordert hat.investinglive.com