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reuters.com+1.reuters.com.reuters.com+1.Rafael Grossi, Leiter der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), erklärte am Mittwoch, dass die Inspektionsbedingungen in einem geplanten zivilen Atomabkommen zwischen den USA und Saudi-Arabien "sehr zufriedenstellend" seien, auch wenn sie das Zusatzprotokoll, den strengsten Verifizierungsstandard der UN-Behörde, auslassen. "Ich denke, dass es für das spezifische Abkommen, das wir haben, ein sehr zufriedenstellendes Ergebnis ist", sagte Grossi auf einer Pressekonferenz während eines vierteljährlichen Treffens des IAEA-Gouverneursrats in Wien, wie Reuters berichtete.reuters.com
Seine Unterstützung erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem das Abkommen, bekannt als 123-Abkommen, auf die Zustimmung des US-Kongresses wartet. Experten für Nichtverbreitung haben das Abkommen dafür kritisiert, dass es Riad nicht untersagt, Uran anzureichern oder abgebrannte Brennelemente wiederaufzuarbeiten, was laut Reuters zwei mögliche Wege zu einer Atomwaffe darstellt.detroitnews.com
In seiner Eröffnungsrede vor dem Rat sagte Grossi, Washington und Riad hätten die Behörde im Oktober gebeten, "die notwendigen Schritte zur Umsetzung von Sicherheitsvorkehrungen und Verifizierungsmaßnahmen zu unternehmen". Er sagte, die IAEA werde "Informationen über und Zugang zu allen Standorten für Konversion, Anreicherung, Brennstoffherstellung und Wiederaufarbeitung" im Königreich erhalten, berichtete AFP via RFI. Er bezeichnete das Abkommen als "vollständig im Einklang mit dem rechtlichen Rahmen, den wir bei der IAEA haben", und sagte, Saudi-Arabien habe sich zu "zusätzlichen Verifizierungsmaßnahmen auf freiwilliger Basis" bereit erklärt. Sobald die Entwicklung der Kernenergie in Saudi-Arabien beginne, "werden wir dort sein", fügte er laut CBS News hinzu.cbsnews.com+1
Ein Dokument zu den Sicherheitsvorkehrungen, das dem IAEA-Rat vorgelegt wurde und Reuters vorliegt, erlaubt kurzfristige Inspektionen, jedoch nur an deklarierten Standorten. Es besagt, dass Anreicherung und Wiederaufarbeitung nur "an einem Ort auf einem abgedeckten Gelände" stattfinden dürfen. Inspektoren erhielten "Zugang mit kurzer Ankündigung" zu jedem Ort auf solchen Geländen, mit mindestens zwei Stunden Vorankündigung, wenn sie bereits vor Ort sind, und 24 Stunden Vorankündigung in anderen Fällen, berichtete Reuters.reuters.com
Saudi-Arabien hat kürzlich ein umfassendes Sicherheitsabkommen mit der IAEA unterzeichnet, das Inspektionen deklarierter Anlagen ermöglicht. Es hat das Zusatzprotokoll, das unangemeldete Inspektionen auch an nicht deklarierten Standorten erlauben würde, laut Reuters nicht unterzeichnet. "Offensichtlich bietet das Zusatzprotokoll mehr Zugang und wird in diesem Sinne von vielen als Standard angesehen", sagte Grossi und fügte hinzu, dass "dies vielleicht in der Zukunft der Fall sein wird".detroitnews.com
Die Sorgen über das Abkommen werden durch die Aussage von Kronprinz Mohammed bin Salman verschärft, dass Saudi-Arabien Atomwaffen entwickeln werde, falls Iran dies tue. Reuters merkte zudem an, dass Grossi für das Amt des UN-Generalsekretärs kandidiert, ein Rennen, bei dem er die Unterstützung oder zumindest das Einverständnis der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, einschließlich der USA, benötigt.
Die beiden Länder kündigten das Abkommen im Juli an, und es hat Fragen zu Proliferationsrisiken aufgeworfen, berichtete AFP. Das israelische Institute for National Security Studies (INSS) erklärte, das Abkommen markiere einen Wendepunkt. Washington hatte lange von Partnern verlangt, im Austausch für nukleare Zusammenarbeit auf Fähigkeiten im Brennstoffkreislauf zu verzichten, und verfolge nun "einen flexibleren Ansatz, der darauf abzielt, Proliferationsrisiken zu verwalten, anstatt sie vollständig zu verhindern", schrieb das Institut.rfi.fr+1