Iran befördert IRGC-Veteranen auf Spitzenposten im Sicherheitsrat

Irans oberster Führer Mojtaba Khamenei hat am Sonntag Mohsen Rezaei, einen langjährigen Kommandeur der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC), zu seinem Vertreter im Nationalen Sicherheitsrat ernannt. Gleichzeitig berief er den scheidenden Ratssekretär Mohammad Bagher Zolghadr zu seinem politischen Berater. Diese doppelte Personalentscheidung stärkt den Einfluss des Militärs auf das oberste Sicherheitsgremium des Iran in einer Phase verschärfter Spannungen mit den USA.

Rückkehr in den inneren Kreis

Khamenei gab die Ernennung in den sozialen Medien bekannt und verwies auf Rezaeis "wertvolle Erfahrung" als "einer der ersten Kommandeure in der siegreichen achtjährigen Heiligen Verteidigung", wie der Iran-Irak-Krieg von 1980 bis 1988 im Iran genannt wird. Rezaei befehligte die IRGC von 1981 bis 1997 und gehört derzeit dem iranischen Schlichtungsrat an. Seit März war er bereits als Khameneis Militärberater tätig.aa

Zolghadr, der das Amt des Ratssekretärs übernommen hatte, nachdem Ali Larijani Anfang des Jahres bei einem israelischen Luftangriff im Zuge amerikanisch-israelischer Militäroperationen getötet worden war, ist von diesem Posten zurückgetreten und wechselt in die Rolle des politischen Beraters. Die Jerusalem Post wies darauf hin, dass Zolghadr seit der Revolution von 1979 mehrere hochrangige Positionen innerhalb der IRGC innehatte, darunter als stellvertretender Chef von 1997 bis 2006.apnews+1

Strategischer Kontext

Die Ernennungen erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem der Nationale Sicherheitsrat eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der iranischen Haltung im Konflikt um die Straße von Hormus spielt. Der Rat erklärte am Samstag, die Meerenge werde erst dann wieder geöffnet, wenn die USA "ihr Verhalten korrigieren". Washington müsse garantieren, den Iran nie wieder zu bedrohen, die Feindseligkeiten dauerhaft einstellen, die Seeblockade aufheben, sich militärisch aus der Region zurückziehen, den Iran für Kriegsschäden entschädigen, die Sanktionen aufheben und eingefrorene Vermögenswerte freigeben.apnews

Irans Außenminister Abbas Araghchi erklärte am Sonntag, die Verhandlungen mit dem Oman über neue Seewege durch die Meerenge befänden sich in der Endphase, betonte jedoch, dies bedeute "nicht, dass die Straße von Hormus wieder geöffnet wird".apnews

Konsolidierung der IRGC-Macht

Die New York Times berichtete, der Schritt könnte "eine tiefere Verankerung der Macht innerhalb des etablierten Sicherheitsapparats des Landes" signalisieren. Sowohl Rezaei als auch Zolghadr gehören zur Gründergeneration der IRGC, und ihre gleichzeitige Beförderung unterstreicht den wachsenden Einfluss der Revolutionsgarde auf die iranische Entscheidungsfindung. Im März wurde Zolghadr mit den Worten zitiert, die IRGC solle mehr Kontrolle über den Iran erlangen, und The Economist bezeichnete ihn damals als "IRGC-Apparatschik".nytimes+1

Die Umbesetzung ist die jüngste in einer Reihe von personellen Veränderungen im Rat, der nach dem Verlust mehrerer hochrangiger Beamter im Krieg mit den USA und Israel bereits mehrfach seine Sekretäre wechseln musste.apnews