China verschärft Regeln für Chipdesign zum Schutz geistigen Eigentums

China hat am Montag überarbeitete Vorschriften für das Layoutdesign integrierter Schaltkreise vorgestellt. Durch die Verschärfung der Registrierungsstandards und die Einführung von Strafschadensersatz bei schwerwiegenden Verstößen stärkt Peking den Schutz des geistigen Eigentums in der heimischen Halbleiterindustrie.

Neue Anforderungen an die Originalität

Die überarbeiteten Vorschriften, die am 23. Juli von Premierminister Li Qiang unterzeichnet wurden und am 15. Oktober in Kraft treten, wurden am Montag von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlicht, wie das Justizministerium und die Nationale Behörde für geistiges Eigentum gemeinsam mitteilten. Die Regeln ersetzen einen Rahmen, der seit 2001 in Kraft war.firstpost+2

Im Rahmen der neuen Regelungen müssen Antragsteller nachweisen, dass ihre Einreichungen aus echter kreativer Tätigkeit stammen, Originalitätserklärungen vorlegen und die ursprünglichen Elemente in den bei den Behörden hinterlegten Materialien klar kennzeichnen. Regulierungsbehörden können Anträge ablehnen, die diese Anforderungen nicht erfüllen, während die Änderungen auch eine klarere Grundlage bieten, um Registrierungen anzufechten, die nicht hätten erteilt werden dürfen.legal.economictimes.indiatimes+1

Die Vorschriften stärken die Rechtsbehelfe bei Verstößen und ermöglichen es, den Schadensersatz auf der Grundlage der erlittenen Verluste des Rechteinhabers oder der Gewinne des Rechtsverletzers zu berechnen, wobei Gerichte in schwerwiegenden Fällen Strafschadensersatz zusprechen können. Die Regeln klären zudem, wie Rechte am Layoutdesign lizenziert, übertragen oder als Sicherheit verwendet werden können.firstpost+1

Strategischer Kontext

Die Maßnahmen stellen keine Exportkontrollen dar, spiegeln aber die wachsende strategische Bedeutung wider, die Peking den von chinesischen Unternehmen entwickelten Technologien beimisst. Die chinesische Halbleiterindustrie hat ihre Bemühungen zur Entwicklung heimischer Alternativen beschleunigt, nachdem aufeinanderfolgende US-Beschränkungen den Zugang zu fortschrittlichen Chipdesign-Tools und Fertigungsanlagen eingeschränkt haben.legal.economictimes.indiatimes+1

Chinesische Entscheidungsträger haben laut einem Bericht der Financial Times vom letzten Monat auch umfassendere Maßnahmen in Erwägung gezogen, um zu verhindern, dass strategisch wichtige heimische Technologien ins Ausland transferiert oder von ausländischen Unternehmen erworben werden. Diese Vorschläge könnten Beschränkungen für die Produktion fortschrittlicher Chips auf Basis chinesischer Designs im Ausland umfassen.firstpost+1

Dynamik der Branche

Die regulatorische Aktualisierung erfolgt inmitten eines anhaltenden Wachstums im chinesischen Chipsektor. Daten des Ministeriums für Industrie und Informationstechnik zeigen, dass Chinas Export von integrierten Schaltkreisen im ersten Halbjahr 2026 im Jahresvergleich um 88,7 Prozent gestiegen ist, während das Land im Jahr 2025 insgesamt 484,3 Milliarden integrierte Schaltkreise produzierte, was einem Anstieg von 10,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht.globaltimes

Die Vorschriften, die 54 Artikel in sechs Kapiteln umfassen, zielen darauf ab, die Exklusivrechte an Layoutdesigns für integrierte Schaltkreise zu schützen, technologische Innovationen zu fördern und die wissenschaftliche Entwicklung zu Beginn des 15. Fünfjahresplans Chinas voranzutreiben.globaltimes