Ukraines entlassener Verteidigungsminister fordert Wahlen im Krieg: Herausforderung für Selenskyj

Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow hat in einer nächtlichen Videobotschaft am Dienstag Wahlen in Kriegszeiten gefordert. Damit startete er die direkteste politische Herausforderung für Präsident Wolodymyr Selenskyj seit Beginn der russischen Invasion im Jahr 2022.bloomberg+1

Eine direkte Herausforderung für Selenskyj

„Wir müssen eine grundlegende Frage beantworten: Wie soll ein Staat funktionieren, wenn der Krieg jahrelang dauert?“, sagte Fedorow in dem YouTube-Video. „Kann man Russland tatsächlich das Recht geben, zu diktieren, wann die Ukrainer wieder ihre Regierung wählen dürfen?“bloomberg

Der 35-jährige ehemalige Minister, einst ein enger Verbündeter Selenskyjs, erklärte, die Ukraine stehe vor einer „systemischen Krise der Staatsführung“, und forderte einen „legalen, sicheren und realistischen Mechanismus“, um trotz des anhaltenden Konflikts demokratische Wahlen zu ermöglichen. Das ukrainische Recht verbietet derzeit die Durchführung von Wahlen in Kriegszeiten.tvpworld

Ohne Selenskyj direkt beim Namen zu nennen, kritisierte Fedorow die Korruption in Behörden und etablierte Interessen. „Das alte System lebt zu oft nach seinen eigenen Regeln. Es schützt sich selbst. Es hat Angst vor Veränderungen“, sagte er.tvpworld

Vom Verbündeten zum Rivalen

Fedorows Entlassung aus dem Verteidigungsministerium am 15. Juli löste landesweite Straßenproteste aus und machte ihn zu einer der beliebtesten politischen Figuren der Ukraine. Er war nur sechs Monate im Amt, bevor er im Zuge eines Streits mit General Oleksandr Syrskyj entlassen wurde, dem obersten Militärkommandeur, der selbst wenige Tage später abgesetzt wurde.rferl

Fedorow erklärte, er glaube, dass seine Reform des Beschaffungswesens im Verteidigungsministerium, das für den Kauf von Ausrüstung im Wert von Milliarden Dollar zuständig ist, zu seiner Entlassung beigetragen habe. Seine Forderung nach Wahlen deutet stark auf eigene politische Ambitionen hin, da er die Unzufriedenheit der Öffentlichkeit über seine Absetzung kanalisiert.bloomberg+1

Politische Turbulenzen in Kriegszeiten

Die Ansprache erfolgt in einer Phase des Umbruchs in Kiew. Selenskyj löste den Rücktritt des gesamten Kabinetts aus, als er am 12. Juli Premierministerin Julija Swyrydenko entließ, und hat seitdem den amtierenden Verteidigungsminister Jewhen Chmara für die dauerhafte Besetzung des Postens nominiert. Diese Umbesetzungen finden zu einem Zeitpunkt statt, an dem die Ukraine unter einem Mangel an Luftabwehrraketen leidet, was teilweise auf einen Rückgang der Lieferungen von Patriot-Systemen aus US-Produktion zurückzuführen ist.rferl

Selenskyjs Büro äußerte sich zunächst nicht zu Fedorows Erklärung.tvpworld