Von der Leyen verurteilt russische Aggression nach NATO-Vorfällen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verurteilte am Dienstag das, was sie als "rücksichtsloses und gefährliches russisches Verhalten" bezeichnete, nachdem zwei Vorfälle innerhalb weniger Stunden die NATO-Verbündeten aufgeschreckt hatten: Ein russisches Kriegsschiff feuerte Signalraketen auf einen dänischen Militärhubschrauber, und NATO-Kampfjets schossen eine nicht identifizierte Drohne über Litauen ab.

"Dies sind keine isolierten Vorfälle. Sie sind Teil eines breiteren Musters russischer Aggression und Provokation gegen Europa, das unsere Bereitschaft und unsere Entschlossenheit auf die Probe stellt", schrieb von der Leyen auf X.x

Doppelte Vorfälle erschüttern die Nordflanke der NATO

Am Montagabend feuerte eine russische Fregatte zwei Notleuchtkugeln auf einen dänischen Fennec-Hubschrauber ab, der laut dem dänischen Verteidigungskommando einen routinemäßigen Überwachungsflug in internationalen Gewässern südlich der Stadt Gedser auf der Insel Falster durchführte. Eine der Leuchtkugeln passierte das Fluggerät in gefährlicher Nähe, verletzt wurde jedoch niemand. Der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen nannte den Vorfall "völlig inakzeptabel" und bestellte den russischen Botschafter ein.usnews+2

"Russland verschiebt allmählich die Grenze dessen, was es als akzeptables Verhalten betrachtet", sagte Rasmussen am Dienstag in einer Erklärung.usnews

Stunden später, kurz nach Mitternacht am Dienstag, schossen italienische Eurofighter-Kampfjets, die im Rahmen der NATO-Mission zur Luftraumüberwachung im Baltikum operierten, eine Drohne ab, die in den litauischen Luftraum eingedrungen war, wie die Associated Press berichtete. Der litauische Präsident Gitanas Nauseda dankte dem Bündnis für die "schnelle Reaktion". Vorläufige Daten, auf die sich der litauische Rundfunk LRT berief, deuteten darauf hin, dass die Drohne wahrscheinlich aus dem benachbarten Belarus, einem russischen Verbündeten, stammte und nach Westen flog. Der Kommandeur der litauischen Luftwaffe, Antanas Matutis, sagte, die Trümmer seien geborgen worden und die Drohne habe "wahrscheinlich" Sprengstoff geladen.apnews+2

Ein zunehmendes Muster

Die beiden Vorfälle ereignen sich vor dem Hintergrund eskalierender russischer Hybridaktivitäten in Europa. Anfang September verurteilte von der Leyen einen Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig/Halle in Deutschland, den Berlin offiziell russischen Geheimdienstmitarbeitern zuschrieb. Sie bezeichnete dies damals als "eine neue Eskalation auf EU-Gebiet" und kündigte verschärfte Sanktionen gegen Moskau an.united24media

Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte am Dienstag, der Fregatten-Vorfall sei "Teil des Musters, das wir in ganz Europa sehen". Verteidigungsminister Jeppe Bruus erklärte, das Militär werde die russischen Marineaktivitäten trotz der Provokation weiterhin überwachen.politico+1

Europa verspricht stärkere Abschreckung

Von der Leyen warnte, dass Russland feststellen werde, dass Europas "Entschlossenheit nur noch wächst", und versprach, die "kollektive Abschreckung und Verteidigung gemeinsam mit der NATO" zu stärken, während gleichzeitig der Druck auf Russland erhöht werde. NATO-Generalsekretär Mark Rutte, der erst einen Tag zuvor gesagt hatte, dass Angriffe in der Nähe des Bündnisgebiets zu verstärkter Unterstützung für Kiew führen würden, bezeichnete das russische Vorgehen als "zunehmend rücksichtslos". Der litauische Außenminister Kestutis Budrys sagte, die NATO-Reaktion sende "eine klare Botschaft, dass die NATO wachsam, engagiert und bereit ist".pravda+3