US-Finanzministerium erlässt 60-Tage-Lizenz für iranische Ölverkäufe

Das US-Finanzministerium erließ am Montag eine weitreichende 60-Tage-Generallizenz, die die Produktion, Lieferung und den Verkauf von iranischem Rohöl, Petrochemikalien und Erdölprodukten bis zum 21. August genehmigt. Dies stellt die umfassendste Ausnahmegenehmigung von Sanktionen für iranische Energieexporte dar, seit die Beschränkungen vor Jahrzehnten erstmals verhängt wurden.

Ein Rahmenabkommen aus der Schweiz

Finanzminister Scott Bessent kündigte den Schritt in einem Beitrag auf X an und erklärte: „Als Teil des Rahmenabkommens hat das Finanzministerium eine befristete 60-Tage-Generallizenz erlassen, die die Produktion, Lieferung und den Verkauf von iranischem Öl genehmigt.“ Bessent sagte, die Lizenz folge auf „produktive Gespräche“ zwischen Washington und Teheran, die am Wochenende in der Schweiz geführt wurden.cnbc+3

Die Lizenz, die vom Office of Foreign Assets Control des Finanzministeriums als Iran General License X bezeichnet wird, erlaubt Transaktionen im Zusammenhang mit der Produktion, dem Verkauf, der Lieferung, dem Entladen, dem Versand, der Versicherung und der Bunkerei von Rohöl und Erdölprodukten iranischen Ursprungs. Sie genehmigt zudem auf US-Dollar lautende Zahlungen für Käufe und erlaubt den Import von iranischem Öl in die Vereinigten Staaten – ein Schritt, der seit der Verhängung der Sanktionen nach der Revolution von 1979 nicht mehr vollzogen wurde.usnews+3

Die Genehmigung erlaubt keine Transaktionen, an denen Nordkorea oder Kuba beteiligt sind.usnews

Irans Verpflichtungen

Im Gegenzug hat der Iran mehrere Zugeständnisse gemacht. Vizepräsident JD Vance sagte Reportern am Montag im Bürgenstock-Resort in der Schweiz, dass Teheran zugestimmt habe, Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation wieder ins Land einzuladen, und nannte dies „einen wichtigen Meilenstein für das amerikanische Volk und den ersten Schritt zur dauerhaften Beendigung eines Atomwaffenprogramms im Iran.“timesofisrael+1

Bessent fügte hinzu, dass der Iran sich verpflichtet habe, „freien und offenen Transit in der Straße von Hormus“ zu gewährleisten. Vance merkte an, dass das US-Verhandlungsteam am Sonntag gemeinsam mit katarischen und pakistanischen Kollegen gearbeitet und „große Fortschritte“ erzielt habe, wobei die technischen Verhandlungen fortgesetzt werden sollen.english.news+2

Kontext und Marktauswirkungen

Die Lizenz baut auf früheren, enger gefassten Ausnahmegenehmigungen auf. Im März erließ das Finanzministerium die General License U, eine 30-tägige Genehmigung, die auf bereits auf Schiffe verladenes iranisches Öl beschränkt war und etwa 140 Millionen Barrel für den Weltmarkt freigab. Die Maßnahme vom Montag geht weiter, indem sie neue Produktion und Verkäufe erlaubt, anstatt nur bestehende Lieferungen freizugeben.cnbc+1

Am vergangenen Donnerstag hob die US-Marine ihre Blockade der iranischen Häfen auf, und iranische Supertanker aktivierten ihre Transponder, als sie den Persischen Golf verließen. Im Rahmen der Vereinbarung ist der Iran verpflichtet, Schiffen für 60 Tage die Durchfahrt durch die Straße von Hormus ohne Maut zu gestatten.mezha+1

Die Lizenz erfüllt Verpflichtungen, die in einer letzte Woche unterzeichneten Absichtserklärung dargelegt wurden, in der festgelegt wurde, dass die Vereinigten Staaten „Ausnahmegenehmigungen für den Export von iranischem Rohöl, Erdöl und Derivaten sowie alle damit verbundenen Dienstleistungen, einschließlich Banktransaktionen, Versicherungen und Transport, gewähren“ würden.nytimes+1