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apnews.com.aljazeera.com+1.aljazeera.com+1.Der Internationale Gerichtshof (IGH) entschied am Donnerstag, den 19. November 2026, dass die "einzige vernünftige Schlussfolgerung" aus den Beweisen für die Gräueltaten der Sicherheitskräfte Myanmars im Jahr 2017 sei, dass sie die Absicht hatten, einen "wesentlichen Teil" der Rohingya-Minderheit zu vernichten, berichtete AP. Al Jazeera beschrieb das Urteil als Feststellung, dass Myanmar in Massakern, bei denen etwa 10 000 Rohingya getötet wurden, "völkermörderische Absicht" gezeigt habe. Der Fall ist das erste von fünf beim Gericht anhängigen Völkermordverfahren, das zu einem endgültigen Urteil gelangt ist. Der IGH hat noch nie zuvor einen Staat für die Begehung eines Völkermords verantwortlich gemacht, merkte Al Jazeera an.aljazeera.com+2
IGH-Präsident Iwasawa Yuji verlas das Urteil im Friedenspalast in Den Haag über etwa drei Stunden hinweg. Er sagte, die Beweise stützten die Schätzung, dass etwa 10 000 Rohingya "während Säuberungsaktionen gewaltsam getötet wurden", so die New Straits Times und die BBC. "Das Gericht stellt fest, dass Myanmars Sicherheitskräfte Tausende von Rohingya-Zivilisten töteten, weit verbreitete Akte sexueller Gewalt sowie Akte extremer Gewalt gegen Kinder verübten und fliehende Rohingya angriffen", sagte Iwasawa, wie die Jerusalem Post zitierte.jpost.com+2
Das Gericht erklärte zudem, dass "militärisch geförderte Hassrede die Feindseligkeiten" gegen die Rohingya anheizte, während diskriminierende Gesetze sie an den Rand der Gesellschaft drängten, berichtete die BBC. Es stellte fest, dass Myanmar hätte wissen müssen, dass ein Völkermordrisiko bestand, sobald bewaffnete Zivilisten sich der Kampagne anschlossen. "Myanmar hat somit seine Verpflichtung zur Verhinderung von Völkermord verletzt", so das Gericht laut Al Jazeera.bbc.com+1
Gambia reichte die Klage am 11. November 2019 mit Unterstützung der Organisation für Islamische Zusammenarbeit ein. Es forderte Entschädigungen für die Opfer und Garantien, dass sich die Verstöße nicht wiederholen würden, teilte der IGH mit. Das Gericht bestätigte seine Zuständigkeit im Juli 2022 und hielt im Januar 2026 Anhörungen zur Sache ab. Myanmar hat stets behauptet, seine Operation im Jahr 2017 sei eine Reaktion auf Angriffe der Arakan Rohingya Salvation Army gewesen, und bezeichnete die Vorwürfe im Januar als "fehlerhaft und faktisch sowie rechtlich unbegründet", berichtete Reuters.icj-web.leman.un-icc.cloud+1
Das Urteil ist endgültig und bindend. Das Gericht hat jedoch keine Möglichkeit, es durchzusetzen, außer die Nichteinhaltung dem UN-Sicherheitsrat zu melden, merkte AP an. Das Gericht entscheidet nur über die staatliche Verantwortung und kann keine Einzelpersonen verurteilen oder Haftbefehle ausstellen, so Reuters. Analysten erwarten, dass das Urteil Auswirkungen auf andere Fälle haben wird, einschließlich Südafrikas Klage, in der Israel Völkermord im Gazastreifen vorgeworfen wird, berichtete Reuters.reuters.com+2
Die UN geben an, dass mehr als 1,3 Millionen Rohingya weiterhin vertrieben sind, darunter 1,2 Millionen in Lagern in Cox's Bazar in Bangladesch, berichtete Al Jazeera. "Das IGH-Urteil ist ein wichtiger Moment für die Rechenschaftspflicht für Gräueltaten, die das Volk der Rohingya seit Jahren beschreibt", sagte Arunn Jegan von Ärzte ohne Grenzen gegenüber AFP.afp.com+1