NATO nimmt an US-geführten Ukraine-Russland-Gesprächen in Abu Dhabi teil

Die NATO entsendet Jeffrey van Leeuwen, den Stabschef des Generalsekretärs, zu den von den USA vermittelten Gesprächen zwischen der Ukraine und Russland am 10. und 11. November in Abu Dhabi, so ein NATO-Beamter laut Euronews. Interfax-Ukraine und RBC-Ukraine berichteten das Gleiche und beriefen sich ebenfalls auf NATO-Beamte, die anonym bleiben wollten. Die Entscheidung bedeutet, dass sowohl die NATO als auch die Europäische Union bei den Gesprächen vor Ort sein werden, die ursprünglich als Dreierformat angesetzt waren, nachdem sich europäische Verbündete darüber beschwert hatten, bei Diskussionen über ihre eigene Sicherheit außen vor gelassen worden zu sein.euronews.com+2

EU entsendet hochrangige Berater

Der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, reisen nicht persönlich nach Abu Dhabi. Ihre hochrangigen Berater werden das EU-Team leiten: Bjoern Seibert, Kabinettschef von von der Leyen, und Anna-Maria Boura, außenpolitische Chefberaterin von Costa. "Die EU wird an der Seite unserer Partner präsent sein", sagte von der Leyen am Montag nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Auch nationale Sicherheitsberater aus Frankreich, Deutschland und Großbritannien werden teilnehmen. Ein hochrangiger EU-Diplomat sagte dem Kyiv Independent, das genaue Format sei noch "unklar".politico.eu+2

Die EU-Institutionen haben erklärt, sie seien bereit, die russische Delegation direkt zu treffen, was in diesen Friedensgesprächen bisher nicht geschehen ist, doch es ist unklar, ob ein solches Treffen stattfinden wird. Moskau reagierte ablehnend. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, die Gespräche seien "trilaterale Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, vermittelt durch die Vereinigten Staaten".kyivindependent.com+1

Verbündete fürchten, übergangen zu werden

Das Treffen in Abu Dhabi ist die erste Runde von Dreiergesprächen seit Februar, als der Krieg mit dem Iran die Aufmerksamkeit Washingtons beanspruchte. Der US-Gesandte Steve Witkoff erklärte, die Agenda umfasse Sicherheitsvorkehrungen für die Nachkriegszeit, Deeskalation und humanitäre Maßnahmen. Witkoff und Jared Kushner werden die USA vertreten. Rustem Umerow leitet die ukrainische Delegation, der Kreml-Berater Wladimir Medinski die russische.reuters.com+1

Die europäische Unruhe wuchs, nachdem Kushner eine Reihe von Prinzipien für die europäische Sicherheit nach dem Krieg veröffentlicht hatte, die Selenskyj als "gefährlich" bezeichnete. Die Chefsprecherin der Kommission, Paula Pinho, sagte: "Bei solchen Diskussionen muss die EU präsent sein." Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni schrieb an Costa und beklagte ein "Durcheinander" bei den verschiedenen diplomatischen Formaten, und der polnische Außenminister Radosław Sikorski warnte davor, dass "Westeuropa mit Russland über die Köpfe der Osteuropäer hinweg verhandelt".euronews.com

Der pensionierte General Philip Breedlove, ehemaliger Oberbefehlshaber der NATO, sagte gegenüber Fox News, dass "die EU, die NATO und die Ukraine zentral sind und den Kern der Angelegenheit bilden". Costa hat zugestimmt, die Rolle Europas bei den Gesprächen auf die Tagesordnung eines informellen EU-Gipfels in Dublin später in dieser Woche zu setzen, nachdem das Treffen in Abu Dhabi beendet ist.foxnews.com