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france24+1reuters+1nprDer französische Präsident Emmanuel Macron gab am Freitag bekannt, dass Russland in den letzten Wochen hybride Angriffe gegen Frankreich durchgeführt habe. Er habe die Regierung angewiesen, einen Plan zum Schutz der kritischen Infrastruktur und der Verteidigungsindustrie des Landes zu erstellen.
"In den letzten Wochen hat sich die Bedrohung, insbesondere die russische hybride Bedrohung, für die Europäer und Frankreich verschärft", sagte Macron vor Reportern nach einem Treffen mit Parteiführern in Paris, bei dem die internationale Lage erörtert wurde. Er habe "die Regierung gebeten, einen Plan zum Schutz unserer kritischen Infrastruktur" sowie der "sensibelsten" Standorte der Verteidigungsindustrie und Technologie vor Drohnen- und Cyberangriffen vorzubereiten.france24+1
Die Ankündigung folgte auf eine Sitzung des Verteidigungs- und Sicherheitsrates, die Macron einberufen hatte, um die Lage in der Ukraine und die Zunahme feindseliger Operationen, die Moskau zugeschrieben werden, zu thematisieren. Es wird erwartet, dass Macron am Rande der UN-Generalversammlung, die nächste Woche in New York beginnt, mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammentrifft.ground
Macrons Enthüllung erfolgt vor dem Hintergrund eines breiteren Musters von Vorfällen, die Russland auf dem gesamten Kontinent zugeschrieben werden. Am 1. September machte Deutschland Russland offiziell für einen versuchten Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig/Halle am 4. August verantwortlich, bei dem eine mit Sprengstoff beladene Drohne in der Nähe eines ukrainischen Frachtflugzeugs gefunden wurde, das für Munitionstransporte genutzt wird. Der Flughafen spielt eine wichtige logistische Rolle bei den Lufttransportoperationen der NATO.reuters+2
Der deutsche Innenminister Alexander Dobrindt erklärte, Geheimdiensterkenntnisse deuteten darauf hin, dass die Angreifer "im Auftrag russischer staatlicher Stellen handelten". Deutschland reagierte mit der Schließung eines russischen Konsulats und eines Kulturzentrums in Berlin. Damals bezeichnete Macron den Vorfall als "einen dokumentierten Fall von Einmischung, denselben hybriden Krieg, den Russland gegen uns führt".uatv+1
Auch der polnische Premierminister Donald Tusk warnte diese Woche, dass Russland Angriffe auf Länder plane, die die Ukraine unterstützen, und anschließend behaupten werde, die Vorfälle seien "versehentlich" geschehen. Europäische Länder sprechen zunehmend offen über das, was sie als eine koordinierte Kampagne von Sabotage, Cyberangriffen und Desinformation auf ihrem Boden betrachten.npr
Das russische Außenministerium hat die Anschuldigungen zurückgewiesen und sie als "konstruiert" und "weit hergeholt" bezeichnet. Die eskalierende Rhetorik hat die Debatte unter den EU-Mitgliedstaaten darüber vertieft, wie Investitionen in Resilienz und technologische Souveränität gegen die ungleichen Kosten einer verringerten Abhängigkeit von ausländischen Systemen abgewogen werden können.euractiv+1