Abgesetzter Verteidigungsminister Fedorow fordert Wahlen im Krieg

Mykhailo Fedorow, der abgesetzte ukrainische Verteidigungsminister und einst einer der engsten Verbündeten von Präsident Wolodymyr Selenskyj, forderte am Dienstag in einer neunminütigen YouTube-Ansprache Wahlen während des Krieges. Analysten und Medien bezeichnen dies als die direkteste innenpolitische Herausforderung für den ukrainischen Präsidenten seit Beginn der russischen Invasion im Februar 2022.cnbc+1

"Demokratie darf nicht von Russland als Geisel genommen werden", sagte der 35-Jährige. "Wir müssen einen legalen, sicheren und realistischen Mechanismus finden, der es der Ukraine ermöglicht, ihren demokratischen Prozess auch unter den Bedingungen eines langen Krieges zu erneuern."reuters+1

Fedorow, der im Juli nach nur sechs Monaten im Amt überraschend entlassen wurde, kündigte zwar keine Präsidentschaftskandidatur an und nannte Selenskyj nicht beim Namen. Er warnte jedoch vor einer "systemischen Führungskrise" und verurteilte Korruption als Schwächung der Kriegsanstrengungen, da das System des Landes sich "selbst schütze" und "Angst vor Veränderungen habe".wsj+1

Eine Tür schließt sich, eine Herausforderung beginnt

Die Ansprache erfolgte Stunden, nachdem Selenskyj bestätigt hatte, das Parlament um die Bestätigung des amtierenden Verteidigungsministers Jewhen Chmara als Fedorows dauerhaften Nachfolger gebeten zu haben. Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten mit 312 zu 2 Stimmen für Chmara, was die Aussicht auf eine Rückkehr Fedorows faktisch beendete.dw+1

Fedorows Entlassung hatte monatelange Straßenproteste in Kiew und anderen Städten ausgelöst. Demonstranten forderten seine Wiedereinsetzung und die Abberufung des damaligen Oberbefehlshabers Oleksandr Syrskyj, den Selenskyj später unter öffentlichem Druck entließ.washingtontimes+1

Eine aktuelle Umfrage deutet laut Reuters darauf hin, dass Fedorow Selenskyj in einer hypothetischen Stichwahl deutlich schlagen würde.reuters

Protestierende und Verbündete distanzieren sich

Anstatt seine Anhänger zu vereinen, spaltete Fedorows Wahlaufruf die Bewegung, die hinter ihm stand. Dmytro Kosjatynskyj, ein Kriegsveteran und Mitorganisator der Proteste, erklärte am Mittwoch, er lehne Wahlen während des laufenden Kampfes ab. "Ich sehe Wahlen in Kriegszeiten negativ", schrieb er auf X und fügte hinzu, dass es bei den Protesten "um Dialog und Reformen ging, nicht um Persönlichkeiten".euronews

Ein Berater des Präsidenten, Dmytro Lytwyn, reagierte knapp: "Die täglichen Angriffe durch russische Drohnen und Raketen liefern eine umfassende Antwort."euronews

Das ukrainische Gesetz verbietet Wahlen unter Kriegsrecht, das seit der russischen Invasion im Februar 2022 in Kraft ist. Selenskyjs fünfjährige Amtszeit endete im Mai 2024, doch bis jetzt hatte keine bedeutende politische Figur öffentlich auf Wahlen gedrängt.aljazeera+1

Korruptionsermittlungen erhöhen den Druck

Stunden nach Fedorows Ansprache kündigten die ukrainischen Antikorruptionsbehörden Ermittlungen gegen aktuelle und ehemalige Beamte wegen mutmaßlicher Geldwäsche in Höhe von rund 3,4 Millionen Dollar an. Selenskyj entließ Iryna Mudra, eine stellvertretende Leiterin des Präsidialamtes, nachdem Ermittler ihr Haus durchsucht hatten. Sie wurde öffentlich nicht als Verdächtige genannt.wsj+1

Wolodymyr Fesenko, ein politischer Analyst in Kiew, sagte dem Wall Street Journal News Corp ↗ 0.12%, dass Fedorow "seine Bereitschaft demonstriert, der neue Oppositionsführer zu werden". Er merkte an, dass sein Status als ehemaliger Insider es ihm ermöglichen könnte, unzufriedene Beamte aus Selenskyjs Umfeld anzuziehen.wsj

Dennoch bezweifeln Skeptiker, ob das Manöver an Fahrt gewinnen wird. Ein Oppositionsabgeordneter sagte dem Journal, Fedorow habe "das Establishment aufgerüttelt", prognostizierte aber angesichts der schnellen Bestätigung Chmaras durch das Parlament nur begrenzte politische Auswirkungen. "Mischa ist hier auf sich allein gestellt", sagte der Abgeordnete.wsj