USA erteilt Flávio Bolsonaro nach Ausreiseberichten Visa

Flávio Bolsonaro, der die brasilianische Präsidentschaftsstichwahl verloren hat, soll das Land in Richtung USA verlassen haben. Die Berichte kamen Stunden, nachdem die Polizei seine Pässe für ungültig erklärt hatte, da er eine Frist des Obersten Gerichtshofs zur Abgabe der Dokumente verpasst hatte. Zwei Quellen teilten Reuters mit, dass der Senator das Land verlassen habe, und eine ihm nahestehende Quelle gab laut The Independent an, er reise mit seiner Frau und seinen zwei Töchtern. Ein US-Beamter sagte gegenüber CNN, er sei auf dem Weg nach Florida, und zwei US-Beamte bestätigten seine Ausreise gegenüber der New York Times.nytimes.com+3

Am späten Dienstag, dem 27. Oktober, erklärte ein hochrangiger Beamter des Außenministeriums gegenüber Associated Press, dass "das Außenministerium Visa für Flavio Bolsonaro und seine Familie ausstellen und ihnen die Einreise in die Vereinigten Staaten gestatten wird."wtop.com

Widersprüchliche Berichte über seine Ausreise

Es ist weiterhin unklar, wie er das Land verlassen hat. Ein hochrangiger Beamter der Bundespolizei sagte, Bolsonaro habe keinen regulären Migrationskontrollpunkt passiert, berichtete Reuters. Eine Polizeiquelle erklärte gegenüber AFP, es gebe laut RTÉ "keine formelle Aufzeichnung" seiner Ausreise. Rogério Marinho, sein Wahlkampfkoordinator, bestritt laut einem Bericht von Euronews, der von Yahoo übernommen wurde, dass Bolsonaro Brasilien verlassen habe.yahoo.com+2

Das argentinische Medium Infobae berichtete, er habe die Grenze nach Puerto Iguazú mit seinem nationalen Personalausweis überquert. Das argentinische Sicherheitsministerium bestritt laut DW, dass er in das Land eingereist sei. Folha de S.Paulo berichtete, sein Flugzeug solle in Miami oder Dallas landen. Der Abgeordnete der Liberalen Partei, Mauricio Marcon, sagte in einem Video, Bolsonaro sei "auf dem Weg ins Exil in die Vereinigten Staaten", berichtete Demócrata.amp.dw.com+1

Passbeschluss und Ermittlungen

Richter Alexandre de Moraes ordnete am Montag an, dass Bolsonaro seine regulären und diplomatischen Pässe innerhalb von 24 Stunden abgeben müsse. Die Frist lief am Dienstagmittag ab, berichtete AP. Die Anordnung ist Teil der Ermittlungen des Obersten Gerichtshofs wegen mutmaßlicher Korruption, Geldwäsche und Steuerhinterziehung. In einem Fall wird ihm vorgeworfen, ein Sportwettenunternehmen zur Geldwäsche betrügerischer Rentenabzüge genutzt zu haben, im anderen Fall soll er Millionen von Dollar von einem in Ungnade gefallenen Bankier angenommen haben. Er bestreitet in beiden Fällen ein Fehlverhalten. In einem Video am Montag sagte er: "Ich habe nie daran gedacht, das Land zu verlassen… Ich werde meine Pässe abgeben", berichtete AP.pbs.org+1

Eine umstrittene Niederlage

Lula erhielt mehr als 64 Millionen Stimmen gegenüber weniger als 60 Millionen für Bolsonaro, ein Vorsprung von 4,4 Millionen Stimmen. Bolsonaro hat seine Niederlage nicht eingestanden. Er hat unbelegte Betrugsvorwürfe erhoben und das Wahlgericht gebeten, das Ergebnis vor der Zertifizierung am 18. Dezember für ungültig zu erklären, berichtete AP. Präsident Donald Trump deutete am Montag ohne Beweise an, die Wahl sei "manipuliert" gewesen.pbs.org

Seine Amtszeit im Senat endet am 31. Januar 2027. Danach verliert er das Recht, dass seine Fälle ausschließlich vom Obersten Gerichtshof verhandelt werden. Berichte über seine Ausreise haben Vergleiche zu seinem Vater, dem ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro, gezogen. Nach seiner Niederlage gegen Lula im Jahr 2022 ging Jair Bolsonaro für drei Monate nach Florida. Er steht derzeit unter Hausarrest und verbüßt eine 27-jährige Haftstrafe wegen eines Putschversuchs, merkte AP an.wtop.com