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royanews+1apnews+1i24newsDer Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, hielt am Donnerstag eine vorab aufgezeichnete Videoansprache vor der 81. Generalversammlung der Vereinten Nationen, nachdem die Trump-Regierung ihm und seiner Delegation das zweite Jahr in Folge die Einreisevisa verweigert hatte. In seiner Rede aus Ramallah im besetzten Westjordanland verurteilte Abbas die Visumsverweigerung als "Strafmaßnahme" und erklärte, sie widerspreche den Verpflichtungen der USA als Gastland der Vereinten Nationen.egyptindependent+1
"Wir lehnen diese Strafmaßnahmen sowie die Anschuldigungen und Rechtfertigungen, auf denen sie basieren, ab", sagte Abbas.royanews
Das Außenministerium teilte letzte Woche mit, palästinensische Beamte hätten es versäumt, Reformen durchzuführen oder ihren Verpflichtungen aus früheren Abkommen zur Friedenssuche mit Israel nachzukommen. Dabei verwies man auf die juristischen Schritte der Palästinensischen Autonomiebehörde gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof und dem Internationalen Strafgerichtshof sowie auf die fortgesetzten Zahlungen an Familien von Gefangenen, die wegen Angriffen auf Israelis verurteilt wurden. Die UN-Generalversammlung stimmte daraufhin mit 152 zu 3 Stimmen dafür, Abbas die Rede per Video zu gestatten.reuters+1
Die Entscheidung, Abbas die Einreise zu verweigern, stieß auf scharfe Kritik, da die Trump-Regierung gleichzeitig Visa für den iranischen Präsidenten Masoud Pezeshkian und seine Delegation genehmigte. Wie CNN anmerkte, war der Kontrast eklatant: Die Palästinensische Autonomiebehörde soll eigentlich ein Partner im Rahmen von Trumps ins Stocken geratenem 20-Punkte-Waffenstillstandsplan für Gaza sein, doch der US-Gesandte Steve Witkoff führte stundenlange Gespräche mit der iranischen Delegation, während die Palästinenser keine solche Gelegenheit erhielten.egyptindependent
Der palästinensische Gesandte Riyad Mansour sagte gegenüber i24NEWS, die Visumsverweigerung werde nach hinten losgehen, da sie die internationale Sympathie für die Palästinenser stärke. Er erklärte, die Kommunikation aus der Ferne werde es der Autonomiebehörde ermöglichen, trotz der physischen Abwesenheit der Delegation mit den Verantwortlichen in New York im Austausch zu bleiben.i24news
Abbas nutzte seine Rede, um auf den Krieg in Gaza einzugehen, und berichtete den Staats- und Regierungschefs, dass die Palästinenser mit "Töten, Zerstörung und Hunger" konfrontiert seien. Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu sollte später am Donnerstag vor der Versammlung sprechen. Der israelische UN-Botschafter Danny Danon begrüßte laut Haaretz die Entscheidung der USA, der palästinensischen Delegation die Einreise zu verweigern.haaretz+2
Die Rede fand nur Stunden vor Netanjahus eigenem Auftritt statt, was den Tag bei der jährlichen Zusammenkunft der Weltführer in der Generalversammlung ganz in das Zeichen des Nahostkonflikts stellte.nytimes